Smartes Portal für Eigentümer, Planer und Banken
Stellen Sie sich Folgendes vor: Sie möchten in Uri ein Stück Land erwerben, wunderschön am Waldrand gelegen. Unmittelbar neben der Parzelle verläuft ein kleiner Bach, gegen Osten öffnet sich der freie Blick auf den Bristen. Hier wollen Sie sich niederlassen und ein Mehrfamilienhaus bauen. Nichts Extravagantes, aber dreistöckig wäre schon wünschenswert. Ob das in dieser Bauzone erlaubt ist? Die Antwort auf diese Frage erhalten Sie von der Bauabteilung der entsprechenden Gemeinde, die sich auf die Nutzungsplanung bezieht. Soweit, so gut. Doch wer kann Ihnen angeben, wie gross der Abstand zum Wald ausfallen muss oder was auf dem Grundstück in Sachen Gewässerschutz zu beachten ist? Hätten Sie ausserdem gewusst, dass genau an dieser Stelle bis vor 50 Jahren ein Schiessstand betrieben wurde, dass die Munition den Boden belastet und Sie auch diesem Umstand Rechnung tragen müssen?
Wer in der Schweiz Land besitzt, kann dieses nicht beliebig nutzen. Mit verschiedenen Rechtsvorschriften – die zusammen mit Plänen die sogenannten öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen bilden – geben der Kanton und die Gemeinden den Eigentümern einen klaren Rahmen vor, in dem sie sich bewegen können.
Mit wenigen Klicks
Nutzungsplanungen von Kanton und Gemeinden, belastete Standorte, Grundwasserschutzzonen, Waldgrenzen und -abstandslinien genauso wie Lärmempfindlichkeitsstufen, Baulinien und Sondernutzungsplanungen stellen solche öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB) dar. Sie sind nicht nur für Bauherren und Grundstückeigentümer relevant. Auch Planer und Architekten, private Ingenieurunternehmen, Immobilienhändler und Hypothekarbanken brauchen Einsicht in die entsprechenden Dokumente. Während diese bis anhin alle benötigten Informationen von verschiedenen Ämtern zusammentragen mussten, erleichtert ihnen seit Anfang dieses Jahres das Urner ÖREB-Katasterportal die Arbeit massiv.
«Unter www.oereb.ur.ch steht allen Ansprechpersonen sowie der interessierten Öffentlichkeit zuverlässig eine vollständige, webbasierte Lösung zur Verfügung», sagt Bastian Graeff nicht ohne Stolz. Der Geomatikingenieur ETH ist Verwaltungsratspräsident der Lisag AG, welche das Katastersystem mit der Online-Plattform in den vergangenen drei Jahren umgesetzt hat. «Mit einer einfachen Suchfunktion nach Parzellennummer oder Adresse sind die öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen auf einem Grundstück nun mit wenigen Klicks abrufbar.»
Zugriff auf rechtsverbindliche Dokumente
Die Zeitersparnis und der einfache Zugang sind jedoch bei Weitem nicht die einzigen Vorteile des neuen ÖREB-Katasterportals. Emanuel Strub, Generalsekretär der Justizdirektion Uri, führt die Rechtsverbindlichkeit der zugänglichen Dokumente ins Feld und erläutert: «Alles, was die Nutzer auf der Website abrufen, ist geltendes Recht. Das heisst, die Informationen sind rechtskräftig, geprüft und bestätigt.» Die rechtsverbindlichen Auszüge können heruntergeladen, gespeichert und ausgedruckt werden. Ausserdem sehen die Besucher der Plattform nicht nur, welche Beschränkungen auf dem Grundstück vorhanden sind, sondern eben auch, welche das Grundstück nicht betreffen. Die Unterlagen, die diese Garantie auf Vollständigkeit bestätigen, sind ebenfalls direkt im System einzusehen. «Und das rund um die Uhr und sieben Tage die Woche», ergänzt Bastian Graeff. Der Geomatikingenieur spricht von Service Public. Der Rechtsexperte vor allem von positiver Publizitätswirkung – und meint damit: «Jeder hat Zugang zum Kataster und kann auf die ÖREB zugreifen. Der Inhalt gilt damit als bekannt.»
Uri ist vor der Zeit
Mit dem Aufschalten des neuen ÖREB-Katasterportals Anfang 2018 ist der Kanton Uri dem Zeitplan des Bundes zwei Jahre voraus. Früher dran waren lediglich auserwählte Pilotkantone und drei weitere Kantone. Die Urner Lösung besticht derweil durch eine geometrische und rechtliche Präzision sowie durch die Benutzerfreundlichkeit des Katasterportals. Dafür gäbe es mehrere Gründe, erklärt Bruno Aschwanden, Geschäftsführer der Lisag AG. So war Uri zum Beispiel bei der Erfassung von Geodaten schon immer weiter als viele Teile der Schweiz. Zu verdanken war das unter anderem der Neat, für die absolut aktuelle und verlässliche Pläne gebraucht wurden. Um die Digitalisierung der fortlaufend aktualisierten Daten kümmert man sich im Gotthardkanton bereits seit 1993. Und schon seit fünf Jahren sind diese im modernen Geoportal unter www.geo.ur.ch zugänglich – kostenlos und für jedermann.
«Nicht zuletzt hat das Know-how von Bastian Graeff für den Urner ÖREB-Kataster als Beschleuniger gewirkt», sagt Bruno Aschwanden. Bastian Graeff ist heute Stadtgeometer von Zürich. Zuvor hat der Geomatikingenieur das Geoinformationssystem (GIS) Obwalden aufgebaut. Seit 2012 ist er nebenamtlich in Uri tätig und fungierte bei der Umsetzung des ÖREB-Katasters als Projektleiter. «Mit ihm als treibende Kraft stand das Einführungskonzept 2015 fest und konnte zielstrebig umgesetzt werden», resümiert Bruno Aschwanden.
Alle Fachstellen vereint
Die vollbrachte Leistung im Realisierungsprozess ist dabei keineswegs zu unterschätzen. Emanuel Strub nennt es eine grosse administrative Leistung: Es wurden Datenbanken, Register und Kataster von vielen verschiedenen Fachstellen aufbereitet und zugänglich gemacht. Weiter mussten die Abläufe für die Aktualisierung der ÖREB definiert werden, damit die Plattform stets auf dem aktuellen Stand ist. «Hier kam uns die Kleinheit des Kantons Uri sehr entgegen», betont Bastian Graeff. «Die Wege sind kurz, und der Wissens- und Erfahrungsaustausch kann ungehindert stattfinden.» – Und das kommt nun wiederum dem ganzen Kanton, allen Urnerinnen und Urnern zugute, die das neue ÖREB-Katasterportal nutzen können. Auch jenen, die auf einer Parzelle am Waldrand ihre Bauträume verwirklichen wollen und sich dabei auf vollständige rechtsverbindliche Dokumente mit einem Klick verlassen können.
Uris Daten zuverlässig im Griff
Die Lisag AG ist der offizielle Urner Dienstleister für Geoinformationen aller Art. Sie koordiniert die amtliche Vermessung, betreibt und pflegt das Geoinformationssystem GIS Uri (www.geo.ur.ch) sowie den ÖREB-Kataster (www.oereb.ur.ch) – im hoheitlichen Auftrag von Kanton und Gemeinden. 1992 wurde sie als gemischtwirtschaftliche Aktiengesellschaft gegründet. Aktionäre sind mit unterschiedlichen Anteilen der Kanton Uri, die Urner Gemeinden, weitere öffentlich-rechtliche Akteure wie die Korporation Uri, die Elektrizitätswerk Altdorf AG und andere Privatunternehmen.